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Unsere AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen

 1. Allgemeines

Diese Lieferungs- und Zahlungsbedingungen sind Bestandteil aller Angebote und Verträge über Warenlieferungen des Verkäufers, auch in laufender und künftiger Geschäftsbedingung. Einkaufsbedingungen des Käufers, die mit diesen Geschäftsbedingungen im Widerspruch stehen, sind für uns unverbindlich. Mündliche Nebenabreden sind nur dann gültig, wenn sie von uns schriftlich bestätigt werden.

Natursteinplatten können  in Farbe, Stärke und Bearbeitung nie ganz einheitlich geliefert werden. Abweichungen in dieser Hinsicht bleiben uns auch dann vorbehalten, wenn die Lieferung nach vorgelegten Durchschnitts- mustern zu geschehen hat. Hinsichtlich der Abmessungen ist zu dem vorgeschriebenen Spielraum noch eine Toleranz von mindestens 10 Prozent zu gewähren. Die dem Naturstein eigenen Schwankungen in Farbe und Korn lassen auch bei vorheriger Bemusterung auf derartige Abweichungen begründete Beanstandungen nicht zu, wenn bei der Lieferung der allgemeine Charakter des Steins gewahrt bleibt. Die bei Natursteinen vorkommenden offenen Stellen, Adern, Flecken, Farbschwankungen und sonstigen natürlichen Eigenschaften berechtigen nicht zu Beanstandungen.

2. Angebote und Preise

Angebote sind freibleibend; Zwischenverkauf und richtige sowie  rechtzeitige Selbstbelieferung bleiben vorbehalten. Zur Berechnung kommt der am Tage der Lieferung geltende Preis. Festpreise bedürfen besonderer schriftlicher Bestätigung, sie gelten unter der Voraussetzung gleich bleibender Kosten. Unsere Preise verstehen sich ab Lager Wilflingen ausschließlich Verpackung, Fracht, Versicherung und sonstigen Nebenkosten sowie zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer.

3. Lieferung

Der Versand erfolgt stets auf Kosten und Gefahr des Kunden, auch wenn wir abweichend von Punkt 2 dieser Bedingungen frachtfrei liefern. Eine Transportversicherung wird nur auf schriftliches Verlangen des Kunden und auf dessen Kosten abgeschlossen. Die Gefahr geht auf den Kunden über, sobald die Ware unser Lager verlässt und zwar auch dann, wenn Teillieferungen erfolgen. Der Kunde ist verpflichtet, die Ware zum vereinbarten Termin oder zum vertragsgemäß von uns angekündigten Termin oder nach von uns erfolgter Abholungsaufforderung abzunehmen. Kommt er dieser Verpflichtung nicht nach, kann die Leistung nach vergeblicher nochmaliger Fristsetzung nebst Abholungsaufforderung von uns abgelehnt und Schadensanspruch wegen Nichterfüllung gegenüber dem Kunden geltend gemacht werden. entsprechender Mängelanzeige unverzüglich bei Anlieferung, bzw. Abholung, oder, wenn dies nicht möglich ist, spätestens eine Woche danach. Im Übrigen gelten die gesetzlichen Gewährleistungsbe-stimmungen, wobei jedoch jegliche Schadensersatzansprüche uns gegenüber ausgeschlossen sind, soweit ein solcher Ausschluss gesetzlich zulässig ist.

 4. Zahlung

Vorbehaltlich einer anders lautenden Auftragsbestätigung sind unsere Rechnungen sofort nach Empfang ohne Abzug zu bezahlen. Ist der Kunde Kaufmann und gehört das Geschäft zum Betrieb eines Handelsgewerbes, so gerät er auch ohne Mahnung in Verzug; ihm gegenüber werden Verzugszinsen mit 2 % über dem jeweiligen Diskontsatz der Deutschen Bundesbank berechnet. Der Kunde ist nicht berechtigt, gegenüber unseren Forderungen ein Zurückhaltungsrecht geltend zu machen oder mit Gegenansprüchen aufzurechnen, soweit sie nicht ausdrücklich von uns anerkannt oder rechtskräftig festgesetzt sind. Wir behalten uns vor, Vor- auszahlung in bar oder Leistung einer Sicherheit auch für schon bestätigte Aufträge vor Lieferung der Ware zu verlangen, wenn dies nach unserem Ermessen zur Sicherstellung der vereinbarten Kaufsumme erforderlich ist. Vor Zahlung fälliger Rechnungsbeträge ist der Verkäufer zu keiner weiteren Lieferung verpflichtet. Über Pfändungen und andere von Dritten ausgehende Gefährdungen für unsere Rechte, hat uns der Käufer umgehend schriftlich mit allen Angaben zu unterrichten, die wir für eine Interventionslage nach § 771 der Zivilprozessordnung benötigen.

5. Eigentumsvorbehalt

Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Erfüllung aller unserer Forderungen aus der Geschäftsverbindung mit dem Kunden unser Eigentum (Vorbehaltsware), auch wenn die einzelne Ware bereits bezahlt worden ist. Bei laufender Rechnung gilt das vorbehaltene Eigentum als Sicherung für unsere Saldoforderung. Bis zum Eigentumsübergang hat der Kunden den Liefergegenstand gegen Diebstahl, Bruch, Feuer, Wasser und sonstige Schäden zu versichern. Der Kunde tritt bereits jetzt alle Reche aus den Versicherungsverträgen und seine Ansprüche gegen deren Versicherer an uns ab. Wie nehmen die Abtretung an.  Der Kunde darf die Vorbehaltsware weder verpfänden noch zur Sicherheit übereignen. Bei Pfändung sowie Beschlagnahmung oder sonstigen Verfügungen hat uns der Kunde unverzüglich zu benachrichtigen.Wird Eigentumsvorbehaltsware zusammen mit anderen Waren, die uns nicht gehören, vom Kunden weiterverkauft, so wird uns bereits jetzt die Forderung des Kunden gegen den Abnehmer in Höhe des zwischen uns und dem Kunden vereinbarten Lieferpreis abgetreten.Kommt der Kunde mit der Zahlungsfrist oder der Einlösung fälliger Wechsel oder Schecks ganz oder teilweise in Verzug oder verhält er sich in sonstiger Weise vertragswidrig, so sind wir zur Rücknahme der Eigentumsvorbehaltsware nach Mahnung berechtigt.Dies gilt auch, wenn beim Kunden eine Überschuldung oder Zahlungsein- stellung vorliegt, die Eröffnung eines Vergleichs- oder Konkursverfahrens über sein Vermögen beantragt wird oder sonst eine wesentliche Verschlechterung seiner wirtschaftlichen Verhältnisse eintritt. Die Geltend- machung des Eigentumsvorbehalts sowie die Pfändung der Liefergegen- stände durch uns gelten nicht als Rücktritt vom Vertrag.Ist unser Kunde gewerbsmäßig mit dem Weiterverkauf der Liefergegen- stände beschäftigt, so ist er berechtigt, die Liefergegenstände im ordentli- chen Geschäftsgang zu seinen normalen Bedingungen weiter zu veräußern, solange er nicht in Zahlungsverzug ist. Für den Fall der Weiterveräußerung wird uns bereits jetzt die Forderung aus dem entsprechenden Rechtsgeschäft in Höhe unseres Rechnungswertes abgetreten. Wir nehmen die Abtretungserklärung hiermit an. Zur Einziehung dieser Forderungen ist der Kunde auch nach der Abtretung bis zu unserem jederzeit zulässigen Widerruf ermächtigt. Unsere Befugnis, die Forderung selbst einzuziehen, bleibt hiervon unberührt; jedoch verpflichten wir uns, die Forderung nicht einzuziehen, solange der Kunde seinen Zahlungsverpflichtungen ordnungsgemäß nach kommen. Wir können jederzeit verlangen, dass der Kunde uns die abgetretenen Forderungen und deren Schuldner bekannt gibt, alle um Einzug erforderlichen Angaben macht, die dazugehörigen Unterlagen aushändigt und den Schuldnern die Abtretung mitteilt.

6. Gewährleistung und Mängelrüge

Der Kunde hat die gelieferte Ware unverzüglich nach Empfang sorgfältig zu prüfen. Beanstandungen wegen etwaiger Warenmängel können von Kunden, die Kaufleute sind, nur erhoben werden bei jeweils erfüllten Voraussetzungen des § 377 HGB. Auch Nichtkaufleute können bei offensichtlichen Warenmängeln etwaige Ansprüche nur geltend machen unter der Voraussetzung entsprechender Mängelanzeige. Im Falle mangelhafter Lieferung bzw. Leistung hat der Kunde nach unserer Wahl Anspruch auf Nachbesserung oder kostenlose Ersatzlieferung. Bei Fehlschlagen auch der Nachbesserung oder Ersatzlieferung kann der Kunde nach seiner Wahl Herabsetzung des Kaufpreises bzw. Minderung oder Rückgängigmachung des Vertrages verlangen. Eine Wandelung ist ausgeschlossen, wenn der Mangel den Wert oder die Tauglichkeit der Sache nur unerheblich mindert.Eine Gewähr für bestimmte Eigenschaften wird nur übernommen, wenn und soweit eine ausdrückliche schriftliche Zusicherung dieser Eigenschaft erfolgt ist. Wir können die Beseitigung von Mängeln verweigern, solange der Kunde seine Verpflichtungen nicht erfüllt. Zahlungsverweigerungen wegen etwaiger Liefermängel sind unzulässig.

7. Haftung

Schadensersatzansprüche des Kunden aus Vertrag, Unmöglichkeit der Leistung, wegen Nichterfüllung, aus positiver Forderungsverletzung, Verschulden bei Vertragsabschluß und aus unerlaubten Handlung sind – insbesondere hinsichtlich der Folgeschäden – ausgeschlossen.Für die Bauleistung gelten mit Vorrang vor diesen Verkauf-, Liefer- und Zahlungsbedingungen die Allgemeinen Vertragsbedingungen für die Ausführungen von Bauleistung (VOB Teil B) in ihrer neuesten Fassung.Unsere Verkaufs-, Liefer- und Zahlungsbedingungen gelten ergänzend und lediglich insoweit, als sie den Bestimmungen der VOB (Teil B) nicht widersprechen.

8. Erfüllungsort

Ausschließlicher Erfüllungsort und Gerichtsstand für beide Vertragsteile ist unser Firmensitz. Wir sind jedoch auch berechtigt, Ansprüche an jedem anderen gesetzlichen Gerichtsstand gelten zu machen.Die Rechtsbeziehungen zu unseren Kunden unterliegen ausschließlich dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Die Anwendung der internationalen Kaufrechtsgesetze ist ausgeschlossen.

Änderungen dieser Verkaufs-, Liefer- und Zahlungsbedingungen oder sonstiger vertraglicher Abreden sind schriftlich niederzulegen.Sollten einzelne Teile dieser Bedingungen durch Gesetze oder Einzelvertrag entfallen, so wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon nicht berührt.

  Atelier Conny .B   88515 Wilflingen                            Stand: Januar 2006

 


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